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Fehlgeleitete Kulturpolitik am Beispiel der Berner Stadtregierung

Von Lukas Vogel­sang — Bern lieferte am 13. Juli 2022 ein Parade­beispiel dafür, warum Kul­tur­poli­tik grund­sät­zlich katas­trophal ver­sagt: Am diesjähri­gen «Gurten-Gipfel» des Bern­er Kul­turver­ban­des Bekult auf dem Bern­er Haus­berg ver­sam­melten sich rund 90 Per­so­n­en – davon waren ca. 80 % Stadt­poli­tik­erIn­nen, die sich einen Gra­ti­sein­tritt für das par­al­lel star­tende Gurten­fes­ti­val ergat­tern woll­ten. Das Fes­ti­val ver­schenkt diese Tick­ets, um für sich zu wer­ben – stand es doch bei den Bern­er Ver­anstal­terIn­nen früher in Kri­tik wegen sein­er Über­dom­i­nanz. Keine dumme Idee – und sie funk­tion­iert vor allem sehr gut: Diese Tick­ets sind heiss begehrt –, und beim acht­en Mal dieses Gurten-Gipfel-Ser­vice hat sich das bei den Poli­tik­erIn­nen rumge­sprochen. Es gab also etwas gratis – neben der abso­lut unzeit­gemässen Hamme mit Kartof­fel­salat, die jährlich und altväter­lich-stolz anpriesen wird. Der Gurten-Gipfel selb­st ist von der Idee her gese­hen super: Die Kul­tur disku­tiert aktuelle The­men unter sich und trifft sich für den gemein­samen Aus­tausch. Nur eben: Die Kul­turin­sti­tu­tio­nen zeigen oft wenig Diskus­sions­bere­itschaft und Inter­esse an diesem Event. Da wirkt auch die Gratis-Hamme nicht.

So sass man nun vor einem Podi­um beste­hend aus Alec von Graf­fen­ried (Stadt­präsi­dent), Cori­na Liebi (Stadträtin GLP), Tom Berg­er (Stad­trat FDP), Rahel Buch­er (Heit­ere Fahne), Thomas Pauli-Gabi (Bernisches His­torisches Muse­um). Die Mod­er­a­tion machte der Bekult-Sekretär Beat Glur. Das The­ma war gut: «Kul­tur­förderung wohin? Die städtis­che Kul­tur­förderung 2024–2027». Dieses poli­tis­che Papi­er ist seit dem 10. Juni 2022 in der öffentlichen Vernehm­las­sung und definiert, wofür die Stadt Bern die näch­sten 4 Jahre 33 Kul­tur­mil­lio­nen pro Jahr aus­gibt. Das Stadt­de­fiz­it von Bern ist für das Jahr 2022 mit 50 Mil­lio­nen bud­getiert. Es kann nicht oft genug gesagt wer­den, dass alle her­zlich ein­ge­laden sind, bei dieser Kul­tur­botschaft mitzure­den und bis zum 21. August ein Veto einzule­gen! Und das muss unbe­d­ingt geschehen (https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/stadtverwaltung/prd/kultur-stadt-bern/vierjahresplanung/planung-2024–2027), denn es bah­nt sich Schreck­lich­es an.

Stadträtin Cori­na Liebi hat es bei der Podi­ums­diskus­sion tre­f­fend gesagt – und es blieb erstaunlich ruhig im Saal: Die Poli­tik ver­sucht das gesproch­ene Kul­turgeld zu «steuern». Man sucht also poli­tis­che Werkzeuge und Hand­habun­gen, um die Sub­ven­tio­nen und die Fördergelder so einzuset­zen, dass sie poli­tisch ver­ant­wort­bar wer­den. Im Grund­satz ist das eine ver­ständliche Hal­tung, es fragt sich dabei nur, wie detail­liert diese «Steuerung» einge­set­zt wer­den sollte. Und genau hier ger­at­en wir auf dünnes Eis: Die enorme Abhängigkeit, in die sich die Kul­turin­sti­tu­tio­nen in den let­zten 30 Jahren begeben haben, lässt mich zweifeln, wie frei unsere «Kul­tur und Kun­st» heute noch ist.

Dazu hat am «Forum für Kul­tur & Ökonomie 2008» (ein jährlich­es Forum für alle öffentlichen und pri­vat­en Kul­tur­förderin­sti­tu­tio­nen und Kul­tur­abteilun­gen) der dama­lige Präsi­dent des deutschen Kul­tur­rates, Max Fuchs, Fol­gen­des gesagt:

«Auch wenn das nicht gerne offen aus­ge­sprochen wird: Kul­tur­poli­tik ist Kon­trollpoli­tik. Kon­trolle impliziert Macht. Wenn wir davon aus­ge­hen, dass die Kün­ste in Zukun­ft nicht aus der Gesellschaft ver­schwinden wer­den, dann wird auch die Poli­tik weit­er­hin Inter­esse haben, dieses Feld mitzugestal­ten – also mit Macht darauf zu wirken. Allerd­ings sind auch andere Kräfte in diesem Feld aktiv, zum Beispiel die Wirtschaft, die Zivilge­sellschaft und über­staatliche Glob­al Play­ers. In welche Rich­tung kön­nte sich das Kräftev­er­hält­nis in Anbe­tra­cht eines sich wan­del­nden Kun­st- und Kul­turver­ständ­niss­es entwickeln?» 

Vierzehn Jahre später müssen wir erken­nen: Die Wirtschaft hat sich aus der «Kun­st» ver­ab­schiedet – nur noch kleine Inter­essens­grup­pen im Invest­ment­bere­ich sind hier aktiv und einige Lokalhelden. Der grosse Teil der Zivilge­sellschaft hat kul­tur­poli­tisch wenig beiges­teuert und schon gar keine Forderun­gen gestellt (auss­er Geld) und die Kun­stschaf­fend­en oder der kul­turen­gagierte Teil davon war still und hat sich auf staatlich­es Geld ver­lassen. Die über­staatlichen Glob­al Play­ers, allen voran Face­book mit Meta­verse, Net­flix oder all die «Grossen», bauen sich neue virtuelle Real­itäten­wel­ten auf und küm­mern sich nicht um das Hier und Jet­zt. Net­flix kon­nten wir wenig­stens per Gesetz dazu verpflicht­en, der nationalen Filmkul­tur etwas zurück­zugeben. Es geht aber nur um Geld. Was bleibt, ist die Poli­tik, welche sich vor allem für die näch­sten Wahlen auf­stellen will, und eine Repräsen­ta­tion­skul­tur, die keine kul­turelle «Inhalt­skul­tur» betreibt. Wie hat sich also das The­ma Kul­tur­poli­tik entwick­elt? And the win­ner is: die Poli­tik. Bra­vo. Ver­loren haben die Gesellschaft und deren Entwick­lung und selb­stver­ständlich die Kul­tur- und Kun­stschaf­fend­en. Ziem­lich selb­st verschuldet.

Das Podi­ums­ge­spräch am Gurten-Gipfel blieb beschei­den brav, obschon sich Beat Glur bemühte, die Fra­gen unpro­voka­tiv pro­voka­tiv zu for­mulieren – was auch öfter gelang. Stadt­präsi­dent Alec von Graf­fen­ried war schon vom ersten Ton an zu laut, ziem­lich abwehrend und aggres­siv und tat dem noch mehr kund, als er nach rund 45 Minuten laut nach dem Apéro hechelte und (gratis) an das Fes­ti­val wollte. Er ver­suchte zuvor noch einen sein­er eige­nen Sparanträge mit «Ach, ich werde dafür eine Lösung mit Franziska Burkhardt (Kul­tursekretärin) find­en, ihr werdet Geld erhal­ten» zu ret­ten. Als wäre er der König, der so über das Geld entschei­den kann, und als ob es nicht eine kausale Ver­ket­tung der Beiträge gäbe. Nun, auch wenn man ihm immer wieder attestiert, dass er kul­tur­in­ter­essiert sei, so muss fest­ge­hal­ten wer­den, dass «Kul­tur­poli­tik» und die «Apéro-Kul­tur» nicht das­selbe sind. Unlängst, bei einem Stre­it­ge­spräch, hat mir Alec von Graf­fen­ried offen gesagt, dass er von Kul­tur­poli­tik eigentlich keine Ahnung habe und sein Inter­esse Immo­bilien gelte. Ehrlich? Ja. Und ich glaube ihm sog­ar. Genau so wird näm­lich in der Stadt Bern Kul­tur­poli­tik betrieben: gar nicht.

Thomas Pauli-Gabi (Direk­tor des Bernischen His­torischen Muse­ums) brachte es dann auf den Punkt und hin­ter­liess die wichtig­sten und denkwürdig­sten Aus­sagen des Abends:

1. Wenn die Stadt 93 500 Franken eins­pare, bedeute dies bei ihm einen Ver­lust von 235 000 Franken jährlich, weil der Kan­ton Bern, die Burg­erge­meinde und die Region­alkon­ferenz Bern-Mit­te­land nach einem prozen­tualen Verteilschlüs­sel eben­falls die Gelder stre­ichen müssten, obwohl sie das mut­masslich gar nicht woll­ten. Ob man dieses absurde Missver­hält­nis von Sparen auf Seite der Stadt und Bud­getkürzung in der Kul­tur­pro­duk­tion berück­sichtigt hat bei der finanzpoli­tis­chen Planung? 

2. Man rede jet­zt seit mehreren Jahren vom «Leucht­turm­pro­jekt» Muse­um­squarti­er Bern, und er finde keine einzige Erwäh­nung in der neuen Kul­tur­botschaft, die dann doch bis 2027 gel­ten solle. Wie kann man ein solch gross­es Pro­jekt in ein­er Kul­tur­botschaft, die kul­tur­poli­tis­che Schw­er­punk­te set­zen will, «überse­hen» oder «vergessen»? Und schlussendlich …

3. Warum gibt es nach sechs Jahren gel­tender städtis­ch­er Kul­turstrate­gie (2017–28) keine Zwis­chen­bi­lanz, welche das Erre­ichte bilanziert, die aktuelle Sit­u­a­tion analysiert und daraus die sin­nvollen Schlüsse für kul­tur- und finanzpoli­tis­ches Han­deln in der Zukun­ft zieht?

Vor allem das Grosskonzept lehnt der Stadt­präsi­dent vehe­ment und seit Amts­be­ginn ab. Fakt ist, dass die Schweiz pro Jahr 3 Mil­liar­den aus Steuere­in­nah­men in Kul­tur und Kun­st investiert, und über­all, in jed­er Förder­stelle find­en wir ein kleines Kön­i­gre­ich, einen kleinen Filzhaufen, der konzept­los und «bei einem per­sön­lichen Gespräch» – oder eben «bilat­er­al», wie Alec von Graf­fen­ried gerne in den Saal prahlte – Geld verteilt. Ein demokratis­ch­er Prozess find­et kaum statt – und wenn, dann oft ohne die Betrof­fe­nen, und selb­st die zuständi­gen poli­tis­chen Ratskom­mis­sio­nen wer­den nur zu kos­metis­chen Zweck­en miss­braucht. Der Bern­er Stadt­präsi­dent wehrt sich gegen ein Kul­turkonzept deswe­gen, weil es eines gibt und er keine Ahnung hat, wozu. Es ist eine Pseu­do-Kul­turstrate­gie, welche für die Zeit von 2017 bis 2028 «gilt» – wobei das nie bre­it disku­tiert und von Franziska Burkhardt (vor dem Amt­santritt als Kul­tursekretärin) fast im Allein­gang niedergeschrieben wurde – als Abschieds­geschenk für den unter­dessen ver­stor­be­nen Alexan­der Tschäp­pät. Eben: ein Stück Repräsentationskultur.

Und nie­mand sagt was. Die Kul­turschaf­fend­en lassen sich mit Almosen ihr Schweigen erkaufen. Ihre Kraft reicht ger­ade noch, um sich später in den Medi­en über schlechte Zustände und fehlen­des Pub­likum zu bekla­gen. Und die Poli­tik freut’s, weil sie durch kurz­schlüs­sige, unüber­legte und nicht nach­haltige Flick­ak­tio­nen auf sich aufmerk­sam machen kann. Nie­mand spricht zum Beispiel darüber, dass die städtis­chen, die kan­tonalen und die regionalen Sub­ven­tionsverträge in einem sub­sidiären und gegen­seit­ig kausalen Ver­hält­nis ste­hen und die Bevölkerung über diese Verträge nicht gle­ichzeit­ig, son­dern zeit­ver­set­zt (je ca. 2 Jahre) abstimmt. Wie will man so Kul­tur­poli­tik betreiben ohne Mas­ter­plan? Alec von Graf­fen­ried meinte, es gebe an mehreren Stellen solche Konzeptbeschrei­bun­gen – nur eben nie im Zusam­men­spiel mit allen AkteurIn­nen und schon gar nicht mit ein­er Vision für die Bern­er Kul­tur und deren Wirkung. Und vor allem kann man so die Poli­tik nicht zur Rechen­schaft ziehen – das ist der eigentliche Trick.

In der neuen Kul­tur­botschaft gibt es noch andere Brand­sätze, die jede Alar­man­lage in Schwingung ver­set­zen soll­ten: Zum Beispiel will man die vierzehn demokratis­chen Förderkom­mis­sio­nen aus «Steuerungs­grün­den» neu auf­stellen und zusam­men­le­gen. Man schwafelt dabei von «Gar­tendenken bei den Kom­mis­sio­nen», schwieri­gen Zuständigkeits­fra­gen in der Abteilung und Verun­sicherung bei den Gesuch­stel­len­den. Nun gut, wir reden hier von ein­er Kul­tur­abteilung mit fünf Fach­spezial­istIn­nen, die diese Geschäfte vor­bere­it­en, die miteinan­der reden müssten – das scheint bere­its zu über­fordern. Mit den neuen Kom­mis­sio­nen, die wesentlich mehr Dossiers behan­deln müssen, wird das aber noch um vieles kom­pliziert­er wer­den, und es lässt ver­muten, dass die «Antwortzeit» um ein Vielfach­es ver­längert wird. So hat man zwar die poli­tis­che «Pla­nungssicher­heit» garantiert, doch den Kul­turschaf­fend­en wird es zu blöd wer­den. So kann man als Stadt auch sparen.

Wer in diesen neuen Kom­mis­sio­nen sitzen wird und diese neuen Macht­po­si­tio­nen beset­zen und führen wird, ist natür­lich noch nicht klar. Bevor hier irgend­was abge­seg­net wird, müsste unbe­d­ingt ein neues Kom­mis­sion­sre­gle­ment öffentlich gemacht wer­den, denn man kann nicht ein­fach demokratis­che Struk­turen eli­m­inieren und zusam­men­le­gen. Immer­hin geht es hier um Steuergeld – da soll­ten noch ein paar Leute mitre­den dür­fen. Oder ander­srum: Der neue Kred­it Pro­jekt- und Pro­gramm­förderung, dem 3,1 Mil­lio­nen zur Ver­fü­gung ste­hen, wurde früher von ins­ge­samt rund 50 bis 60 Per­so­n­en aus Musikkom­mis­sion, Kun­stkom­mis­sion, Lit­er­aturkom­mis­sion, The­ater- und Tanzkom­mis­sion, Filmkom­mis­sion, dem Kred­it Weit­ere Beiträge und dem Kred­it Infra­struk­turen der Alt­stadt (einige Kom­mis­sio­nen wer­den öffentlich gar nicht aufge­lis­tet) entsch­ieden und disku­tiert. Doch glaubt jemand, dass in Zukun­ft wieder 60 Per­so­n­en gemein­sam und basis­demokratisch über 916 Gesuche (2021) entschei­den wer­den? Das wäre ver­rückt. In Zukun­ft wer­den das vielle­icht 15 Per­so­n­en tun – mit viel Macht und enormem Ein­fluss auf die kün­st­lerische Entwick­lung von Bern. Es müsste gle­ichzeit­ig noch eine Kul­tur-Kor­rup­tion­sun­ter­suchungskom­mis­sion aufge­baut wer­den. Wäre eh schon lange fällig.

Eben­so ein Killer für die Kul­tur­fi­nanzierung ist die neue Pla­nungserk­lärung, welche das frühere Förderver­hält­nis 85/15 % erset­zen soll. Das heisst: Die direk­te und insti­tu­tionelle Förderung betrug 85 % der 33 Mil­lio­nen – 15 % gin­gen an das freie Kul­turschaf­fen (also eigentlich in dieses Kom­mis­sio­nenge­bilde, wie oben beschrieben). Neu hat man jet­zt drei Begriffe, die den admin­is­tra­tiv­en Aufwand um vieles kom­plex­er und kom­pliziert­er machen: Kreations­förderung, Plat­tform­förderung und Inter­pre­ta­tions­förderung. Das wird lustig! Das Geld, das als Kul­tur­förderung aus­bezahlt wird, wird in die Bürokratie investiert. Kün­st­lerIn­nen wer­den mit diesen neuen Begeben­heit­en nicht mehr zurechtkom­men, Insti­tu­tio­nen wer­den die Fundrais­ing-Stellen auf­s­tock­en. Diese Aufteilung ist aber nicht nur «mon­ey for noth­ing», son­dern erbringt keine kün­st­lerische Leis­tung. Und by the way fix­iert es noch das Fördergeld an Leis­tun­gen, welche die Kul­turin­sti­tu­tio­nen bewe­gung­sun­fähig machen. Das Prob­lem haben schon einige Insti­tu­tio­nen, die zwar mehr Geld erhal­ten haben, aber dieses gar nicht brauchen kön­nen, weil es zweck­ge­bun­den zu wenig ist und für andere Zwecke nicht ver­wen­det wer­den darf.

Und was bleibt? Eine Demokratie, welche von ihrem Ein­spruch­srecht Gebrauch machen muss und der Poli­tik eine Ohrfeige erteilen sollte. Was sich hier in der Bern­er Kul­tur­poli­tik anbah­nt, ist der Unter­gang ein­er freien Kul­tur und Kun­st. Und alles schaut zu und nickt, frisst Hamme und trinkt Gratiswein.

 

Artikel online veröffentlicht: 8. August 2022 – aktualisiert am 26. August 2022