Feste fallen, wie sie feiern

Von Lukas Vogel­sang - Der Postau­to AG-Skan­dal erschüt­tert die Schweiz. 200 000 Fake-Buchun­gen sollen gemacht wor­den sein, um die Buch­hal­tung so zu manip­ulieren, dass man Gewinne von 90 Mil­lio­nen Franken ver­schleiern kon­nte. Egal ob sich jemand damit bere­ichert hat oder nicht: 200 000 Buchun­gen sind eine plan­mäs­sige Arbeit von einem Team, in so einem Betrieb eine Kader­entschei­dung, mutwillig, nur um ein Sys­tem zu bescheis­sen. Doch Angst muss jet­zt nie­mand haben: In der Schweiz beg­nügt man sich mal mit ein­er Rück­zahlung der zu viel bezo­ge­nen Gelder und die ver­ant­wortlichen Chefs bleiben bei einem solchen Verge­hen unbe­hel­ligt und dür­fen auf ihrem Posten sitzen­bleiben. Nur der Bonus (von rund 300 000 Franken) wird «aus­ge­set­zt» – Jess­es! Bei einem Grund­jahres­ge­halt der Post-Konz­ernchefin Susanne Ruoff von min­destens rund 610 000 Franken ist das immer noch mehr, als ein Bun­desrat ver­di­ent. Schlussendlich wer­den also nur diejeni­gen bestraft, die unter ihr arbeit­en und die die Aufträge aus­ge­führt haben. Wenn in einem KMU die Revi­sion­sstelle ver­sagt, ist immer noch der Chef der Depp, der die Ver­ant­wor­tung hat und die Busse bezahlen muss. Bei halb­staatlichen Betrieben gel­ten irgend­wie andere Regeln.

Staatlich sub­ven­tion­ierten Betrieben ver­trauen wir, weil wir davon aus­ge­hen, dass diese gut kon­trol­liert sind und rechen­schaftlich arbeit­en. Deswe­gen schreibt der Staat auch einiges vor, zum Beispiel die Löhne, damit keine Per­son­alkonkur­renz mit der Pri­vatwirtschaft oder sub­ven­tion­ierte Lohnexzesse entste­hen. Doch einige Chefs spie­len hier auf dem falschen Spielplatz: Und wenn dieses Ver­trauen erschüt­tert wird, trifft das in der Schweiz einen Grund­kern unser­er Kul­tur der «sou­verä­nen Neu­tralen» und «ehrlichen HüterIn­nen der Demokratie». Der Auf­schrei um die Postau­to AG ist berechtigt und lässt sich nicht kleinre­den. Im Gegen­teil.

Das war aber noch nicht alles. Stellen Sie sich diese Fik­tion vor, liebe LeserIn: Weil ein Chef ein­er Abteilung geht, feiert eine städtis­che Finanzdi­rek­tion Ende Jahr ein gross­es Fest. Man lädt Fre­unde und Bekan­nte ein und die Lieblings­band des Vizes als Abschieds­geschenk. Ein rauschen­des Fest unter Fre­un­den mit Cham­pag­n­er und vielle­icht noch ein paar Ani­ma­tions­damen, wie es in gewis­sen Kreisen so üblich ist eben. Das Ganze ist gün­stig und kostet vielle­icht nur 35 000 Franken – und wird aus dem städtis­chen Finanzdi­rek­tions-Käs­seli bezahlt. Man hat ja im let­zten Jahr gut gear­beit­et und ist zufrieden mit den Steuere­in­nah­men, da kann man sich mal ein Fest für Mitar­bei­t­erIn­nen leis­ten, das hat man sich ver­di­ent, man arbeit­et ja son­st nur und zahlt sel­ber Steuern ein.

Was, liebe LeserIn, ist Ihre erste Reak­tion, wenn Sie so was hören? Geht doch gar nicht, oder? Mir sträuben sich die Nack­en­haare. Da wür­den also städtis­che Angestellte, welche eh schon ziem­lich gute Löhne und Sozialleis­tun­gen beziehen und eine Arbeitssicher­heit geniessen und einen klaren, durch ein Pflicht­en­heft definierten Arbeit­sauf­trag zu erfüllen haben, dessen Risiko nicht ihr eigenes ist, son­dern das ein­er poli­tis­chen Vorge­set­zten, sich erdreis­ten, sich mit öffentlichem Geld eine Par­ty zu leis­ten. Unter Auss­chluss der Öffentlichkeit sog­ar. Mit welchem Recht?

Doch viel schlim­mer: Es ist eine wahre Geschichte – nur nicht aus ein­er Finanzdi­rek­tion und ohne Ani­ma­tions­damen (immer­hin). Die Bern­er Abteilung für Kul­turelles hat ihren langjähri­gen Vizechef mit einem grossen Fest ver­ab­schiedet. Gespielt hat nie­mand Gerin­ger­er als die Gruppe Züri West, Fre­unde des Vizechefs, und noch einige mehr. Unter anderem rappte auch der Pro­tegé des Vizes, der bekan­nt wurde durch das Stink­fin­ger-Self­ie mit dem franzö­sis­chen Ex-Präsi­den­ten Hol­lande und der damit für Staat­sauf­se­hen gesorgt hat­te, dann als Prak­tikant der Abteilung Kul­turelles das New York-Stipendi­um erhielt – allerd­ings das Visum ver­siffte und noch immer in der Abteilung Kul­turelles arbeit­et. Dies nur am Rande, um dem Bild dieses Ladens etwas Kon­tur zu geben. Selb­stver­ständlich ist dieses Fest ohne das Wis­sen des Vizes organ­isiert wor­den. Behüte! Es war ein Geschenk und wurde vor ihm geheim gehal­ten. Er wollte eh nie im Ram­p­en­licht ste­hen – stand immer nur dort, wo jemand anderes die Ver­ant­wor­tung über­nom­men oder die Mehrheit ihn gedeckt hat­te. Das Fest muss für ihn grausam gewe­sen sein, das kann ich nachvol­lziehen. Zum Glück hat­te man nicht Bruce Spring­steen ein­ge­laden – das wäre bud­get­tech­nisch ein grösseres Prob­lem gewor­den. Für ihn wärs allerd­ings die wahre musikalis­che Krö­nung gewe­sen.

Die grosse Frage ist also, wer hat­te die Idee und dieses Fest bewil­ligt? In der Organ­i­sa­tionsverord­nung der Stadt Bern ste­ht unter Direk­tio­nen, 2.1.4 Gemein­same Bes­tim­mungen: Sie schliessen Dien­st­barkeitsverträge ab, soweit dadurch aus­gelöste neue Verpflich­tun­gen der Stadt 20 000 Franken nicht über­steigen. Und unter 2. Art 16. Kul­tur Stadt Bern:

l. entschei­det unter Berück­sich­ti­gung der Förderung der kul­turellen Vielfalt über Beiträge bis 10 000 Franken, die nicht in die Zuständigkeit der Kul­tur­förderkom­mis­sio­nen oder der Kom­mis­sion Haupt­stadtkul­tur fall­en, namentlich weil

1. sie die Bre­it­enkul­tur betr­e­f­fen;
2. der soziokul­turelle Bezug im Vorder­grund ste­ht;
3. sie kul­turgeschichtliche The­men zum Inhalt haben;
4. die Infor­ma­tion zur Kul­tur bezweck­en;

So ste­ht das auf der offiziellen Bern-Web­site. Die vorgegebene Abgangsentschädi­gung für Mitar­beit­er soll 150 Franken betra­gen. Und was die Abteilung sel­ber für «interne» Bud­get­möglichkeit­en hat, ist über die Web­site nicht ersichtlich. Die Abteilung spricht natür­lich von einem «Ver­net­zung­sev­ent», was offen­sichtlich eine Lüge ist: Fre­unde und Bekan­nte muss man nicht über städtis­ches Steuergeld ver­net­zen mit einem Abschieds­fest eines Mitar­beit­ers. Die Gesellschaft, Wirtschaft, Kul­tur­förder­er und Spon­sorIn­nen mit Kün­st­lerIn­nen – das wäre die wichtige Ver­net­zung und mit 26 000 Franken sog­ar noch gün­stig. Kul­turschaf­fende haben mehr als genug Möglichkeit­en, sich in dieser kleinen Stadt zu tre­f­fen und zu organ­isieren. Dafür gibt’s sog­ar die entsprechen­den Organ­i­sa­tio­nen. Dieses Fest hätte ein wahnsin­nig tolles Hap­pen­ing wer­den kön­nen, wenn es öffentlich gewe­sen wäre: Nor­maler­weise spielt Züri West auf dem Bun­de­splatz. Somit hät­ten rund 5000 Men­schen dabei sein kön­nen – hätte natür­lich mehr gekostet. Aber damit hätte Bern wieder ein respek­ta­bles Kul­tur­fest gehabt – das wurde ja iro­nis­cher­weise längst wegges­part. Wahrschein­lich deswe­gen, weil man für das näch­ste Jahr spart, wenn Veroni­ka Schaller, Abteilungslei­t­erin der Kul­tur­abteilung, in Pen­sion geht. Wie hoch wird ihre «Abgangsentschädi­gung» wer­den? Doch wie so üblich: Zur Rechen­schaft wird die Ver­wal­terin der Kul­turgelder der Stadt Bern nie­mand mehr ziehen, dafür hat hier nie­mand die Hosen an. Sie geht ja eh Ende Jahr.

Nein, so was darf nicht toleriert wer­den. Steuergeld wird nicht auf diese Weise «ver­wal­tet». Und aus­gerech­net Frau Schaller betont immer wieder, wie wichtig ihr die Ver­wal­tung sei und nicht das Gestal­ten. Was für ein Geschubbel. Und darauf zu hof­fen, dass in ein paar Wochen alles vergessen ist, ist ein­fach nur dumm. Das ist auf jeden Fall kein Dienst für die Kul­tur.

Der Text erschien in der Print-Aus­gabe 183, März 2018